Rechtsgestaltung in der kommunalen Praxis

Kommunen und kommunale Unternehmen nutzen die Gestaltungsmglichkeiten privatrechtlicher und ffentlich-rechtlicher Vertrge und Satzungen. In der Praxis zeigen sich dabei zahlreiche Fallstricke, die bei der Rechtsgestaltung zu beachten sind. Mit dem Handbuch Rechtsgestaltung in der kommunalen Praxis steht nun ein Arbeitsmittel zur Verfgung, das die Praxisthemen klar benennt, typische Problemlagen und die rechtlichen Anforderungen, die bei deren Lsung zu beachten sind, aufzeigt und dann zu konkreten Formulierungsvorschlgen kommt. Indem auch typische Fehlerquellen benannt werden, knnen mithilfe des Handbuchs eigene Regelwerke formuliert, aber auch Entwrfe im Rahmen der Entscheidungsverfahren zuverlssig bewertet werden. Im Mittelpunkt stehen diejenigen Bereiche, in denen die Gestaltungsmglichkeiten der Kommunen besonders gro und hufig komplexe rechtliche Anforderungen zu beachten sind: Stdtebauliche Regelungen Bauleitplanung Frderung und Sicherung der Bauleitplanungsziele Kostenbernahmeregelung Vorhaben und Erschlieungsplne Besonderes Stdtebaurecht (z.B. Sanierungsvereinbarungen, Ausgleichsbetrag, Stadtumbauvertrag, Soziale Stadt) und Raumordnung Ver und Entsorgungswirtschaft Konzessionsregelungen Netzregelungen Grundversorgung Strom, Gas und Wasser Herausgeber und Autoren kennen die Probleme aus erster Hand. Sie schpfen aus einem reichen Erfahrungsschatz aus Anwaltschaft und Verwaltung: